Allgemeine Informationen

Potenzielle Vorranggebiete für die Windenergienutzung auf Potsdamer Stadtgebiet - Änderungsantrag der Fraktion DIE aNDERE

in der Anlage ist zur Kenntnisnahme der Änderungsantrag und Begründung Nr. 23/SVV/0931-03 der Fraktion DIE aNDERE zur Beschlussvorlage " Stellungnahme zum Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027".

Alle Dokumente dazu finden sie im Rathausinformationssystem

https://egov.potsdam.de/public/wicket/resource/org.apache.wicket.Application/doc2586289.pdf

Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

Ende des Beteiligungsverfahrens zum Sachlichen Teilregionalplan Windenergienutzung 2027


Betreff: Stellungnahme zum Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027Status: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart: Änderungs- /Ergänzungsantrag

Federführend: Fraktion DIE aNDERE

Einreicher*: Fraktion DIE aNDERE


Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge die Ds 23/SVV/0931 mit den folgenden Änderungen (fett und kursiv) beschließen: 

Die Landeshauptstadt Potsdam gibt im Rahmen der Förmlichen Beteiligung zum Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027 der Region Havelland-Fläming in der Fassung vom 15.06.2023 die in der Anlage 1 befindliche Stellungnahme gegenüber der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming als Empfehlung für die in der zweiten Phase bis 2032 zu ermittelnden Vorranggebietsflächen (2,2 % Anteil der Regionsfläche am Flächenbeitragswert zum Stichtag 31.12.2032) ab. 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Wortlaut der Stellungnahme (Anlage 1) vor der Absendung entsprechend redaktionell zu ändern.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2024 über den Sachstand zu unterrichten.

 


Erläuterung

Die Regionale Planungsstelle hat der Regionalversammlung Havelland-Fläming auf ihrer 10. öffentlichen Sitzung am 16.11.2023 unter Zuhilfenahme einer Präsentation mündlich einen Bericht zum Stand des Auslegungs- und Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung Havelland-Fläming 2027 vorgetragen. 

Die bis zum 10.10.2023 erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, einschließlich der Städte und Gemeinden, hat insgesamt 418 Stellungnahmen hervorgebracht.

Von der Öffentlichkeit sind 164 Stellungnahmen vorgebracht worden, wovon etwa 2/3 der Stellungnahmen den Wunsch von Eigentümer*innen beinhalten, dass ihre Grundstücksflächen in ein Vorranggebiet für die Windenergienutzung aufgenommen werden sollen.

Das verbleibende Drittel der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit umfasst Belange von Anwohner*innen. An Hand einer Übersichtskarte sind drei inhaltliche Schwerpunkte der Stellungnahmen der Kommunen verdeutlicht worden:

Ablehnende Stellungnahmen gaben ab:

- Gemeinde Milower Land zum VRW 06 - Zollchow
- Amt Beetzsee zum VRW 55 - Brandenburg an der Havel - Nord
- Stadt Beelitz zum VRW 16 - Reesdorf
- Stadt Treuenbrietzen zum VRW 45 - Zülichendorf
- Stadt Ludwigsfelde zum VRW 36 - Thyrow / Kerzendorf

 Stellungnahmen mit Änderungsvorschlägen kamen aus der Landeshauptstadt Potsdam, der Stadt Zossen, der Gemeinde Nuthe-Urstromtal und der Gemeinde Niedergörsdorf.

Die Mehrzahl der Stellungnahmen gingen am letzten Tag der Offenlage, dem 10.10.2203 ein, einige auch später. Alle Stellungnahmen werden in der Auswertung und Abwägung berücksichtigt.

Nach Einschätzung der Regionalen Planungsstelle haben die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Kommunen nicht das Gewicht, dass der Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung Havelland-Fläming 2027 geändert werden muss.

Von den Bundes- und Landesbehörden sind zum Teil sehr umfassende Stellungnahmen, insbesondere mit Hinweisen zur Umweltprüfung vorgebracht worden.

Nach vorläufiger Einschätzung der Regionalen Planungsstelle haben auch die Stellungnahmen der Bundes- und Landesbehörden sowie der Träger öffentlicher Belange nicht das Gewicht, dass der Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung Havelland-Fläming 2027 geändert werden muss.

Die Regionale Planungsstelle hat mit der Auswertung begonnen und stellt in Aussicht, zur nächsten Regionalversammlung im 2. Quartal 2024 den Sachlichen Teilregionalplan Windenergienutzung Havelland-Fläming 2027 zur Beschlussfassung vorzulegen. Danach können die Genehmigungsunterlagen erarbeitet werden.

Die Genehmigung des sachlichen Teil-Regionalplans Windenergienutzung Havelland-Fläming 2027 erfolgt durch die dafür zuständige Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg (GL). Diese muss das Erreichen des regionalen Flächenziels (1. Stufe 1,8 %) feststellen.

Der von der Landeshauptstadt Potsdam vorab an die Regionale Planungsstelle versandte Entwurf ihrer Stellungnahme zum Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung Havelland-Fläming 2027 wird somit keine Auswirkungen auf die ermittelten Vorranggebietsflächen der ersten Phase (1,8 % Flächenbeitragswert bis 2027) haben.

Daher sollte die Landeshauptstadt Potsdam ihre vorbereitete Stellungnahme dahingehend ändern, dass die Stellungahme keine Forderung beinhaltet, sondern eine Anregung zur Prüfung und Ermittlung von weiteren Flächen für Vorranggebiete des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2032 darstellt.

Neuer Hatha Yoga Kurs in Paaren - Kirche

Ab Mittwoch, den 07.06. findet regelmäßig ab 19:00 Uhr ein Hatha Yoga Kurs, in der Kirche, in Paaren (Mühlenweg 2) mit Maria statt. In diesen Hatha Yoga Stunden erwartet dich eine ganzheitliche Praxis für Körper und Geist. Du wirst dich beweglicher, ruhiger und gelassener fühlen.

Der Kurs besteht aus dynamischen Körperübungen, statischen Yoga-Stellungen (Asanas), Atemübungen (Pranayama) und Tiefenentspannung (Savasana). 

Der Kurs ist für alle Levels geeignet, auch für Anfänger und Wiedereinsteiger. 

Der Preis pro Kurs beträgt 13-15 €. Bitte bringt eine Matte und eine Decke mit.

Anmeldungen oder Rückfragen bei Maria unter 01575 0616 548 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Gerne kannst du zu einem anderen Kurs kommen, wenn die Zeit und Ort dir besser passen, es gibt noch freie Plätze.

Vielen lieben Dank! 

Liebe Grüße Maria 

Scholz2

Am Freitag, den 26.03.2021 war Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und Kanzlerkandidat der SPD zu einem Vororttermin in Paaren.

Mit der Bürgerinitiative Potsdamer Norden, des Eigentümers der betroffenen Fläche und lokalen Vertretern der SPD informierte sich Olaf Scholz zur geplanten Tank- und Rastanlage Havelseen - bei Paaren, dort wo sich Fischadler, Kiebitz und Wiedehopf gute Nacht sagen und Potsdams beste Äcker liegen.


Gegen die geplante Raststätte "Havelseen" ist nicht nur unsere engagierte Bürgerinitiative Potsdamer Norden, sondern auch die Mehrheit der Potsdamer Stadtverordneten und Oberbürgermeister Mike Schubert.
Und mehr noch: In Schönwald-Glien will man die Rastanlage Wolfslake behalten und ausbauen.


Das Planfeststellungsverfahren läuft - ein schwer aufzuhaltender Tanker. Aber Olaf Scholz hat sich mit guten Nachfragen eine Menge sachkundige und sachliche Informationen abgeholt, um im Bundesverkehrsministerium nachzuhaken, ob der bisherige Standort nicht doch weiter geprüft werden kann.

 

Pressemitteilung, Donnerstag, 1.7.2021

 Mitfahrbänke in Potsdamer Ortsteilen eingeweiht

 

v.l.n.r.: der stellvertretende Ortsvorsteher von Uetz-Paaren Jens König, der Satzkorner Ortsvorsteher Dieter Spira, der Fahrländer Ortsvorsteher Stefan Matz und die stellvertretende Ortsvorsteherin von Satzkorn  Susanna Krüger, die das Projekt federführend für die Ortsteile betreute auf der neuen Mitfahrbank in SatzkornOffizielle Einweihung der Mitfahrbänke | Foto®SiegmarSchmidtDrei rotbraune Mitfahrbänke stehen seit dieser Woche an zentralen Plätzen in Fahrland, Satzkorn und Uetz. Ab sofort bieten sie eine neue Möglichkeit, um zeitlich unabhängig und umweltfreundlich in die umliegenden Dörfer und nach Potsdam zu kommen. Das Prinzip ist denkbar einfach: Man klappt den gewünschten Richtungsanzeiger aus und setzt sich auf die Bank. Autofahrer, die noch Platz im Auto und das gleiche Ziel haben, können anhalten und den Wartenden mitnehmen.

Das Mitfahren ist eine gute Ergänzung des bestehenden Angebots, z.B. wenn man den stündlich fahrenden Bus verpasst hat, man in den Abendstunden anders nicht mehr wegkommt oder zwischen Orten unterwegs ist, die mit dem Bus gar nicht direkt verbunden sind, wie z.B. Uetz und Fahrland. Der mitnehmende Autofahrer hilft dem Mitfahrenden und muss nicht mehr allein unterwegs sein. Für beide ist die Fahrt um 100% klimaschonender, als wenn jeder allein mit seinem Auto unterwegs wäre. Die Menge der Autos auf der Straße und mögliche Staus können so reduziert werden. Gut zu wissen: Über die Haftpflichtversicherung sind alle Insassen mitversichert. Eine zusätzliche Insassenunfallversicherung ist nicht nötig.

Susanna Krüger, stellvertretende Ortsvorsteherin von Satzkorn: „Toll, dass wir die Mitfahrbänke Dank der Förderung aufstellen konnten! Neben Bus und Fahrrad gibt es jetzt eine weitere Möglichkeit, auch ohne eigenes Auto aus den Dörfern in die Stadt zu kommen. Das Mitfahren und Mitnehmen ist ganz einfach, schont die Umwelt und fördert den nachbarschaftlichen Zusammenhalt. Die nördlichen Ortsteile, Potsdam und Priort werden so besser untereinander vernetzt.“ 

Finanziert wurden die Mitfahrbänke über eine Förderung der LAG Havelland (KLI – Kleine lokale Initiativen) in Höhe von 5.000 EUR. Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) unterstützt damit kleine Maßnahmen zur Förderung des Gemeinwohls und der sozialen Entwicklung im Havelland. Den nötigen Eigenanteil leisteten die Ortsbeiräte zusätzlich anteilig aus ihren Ortsteilbudgets. Gebaut und aufgestellt wurden die Mitfahrbänke von der Metallbaufirma Kösling aus Berlin.

Die Mitfahr-Initiative der Ortsbeiräte zahlt mit einer nachhaltigen Mobilität in die Kampagne „Besser mobil. Besser leben.“ der Landeshauptstadt Potsdam ein. Nun gibt es mit den beiden Mitfahrbänken in Priort schon insgesamt fünf Mitfahrbänke im nördlichen Potsdamer Raum. Ziel ist, das Konzept weiter in die anderen Ortsteile Potsdams und in das Havelland auszudehnen. Sodass ein dichtes Netz von Mitfahrbänken entsteht und sich das Mitfahren als praktische und ökologische Alternative etabliert. Tina Lange (Ortsbeirat Fahrland/SVV, DIE LINKE), die das Projekt für Fahrland betreute, dazu: "Ich freue mich sehr, dass wir nun nach dem Priorter Vorbild ebenfalls einen Beitrag zu nachhaltiger Mobilität leisten können. Gleichzeitig sorgt es auch für ein Zusammenwachsen der Orte, da man im Auto natürlich auch miteinander ins Gespräch kommt. Wir hoffen auf eine rege Nutzung und eine Entlastung der täglichen Blechlawinen.“

Beim Pressetermin am 1.7.2021 waren dabei: der Fahrländer Ortsvorsteher Stefan Matz, der stellvertretende Ortsvorsteher aus Uetz-Paaren Jens König, der Satzkorner Ortsvorsteher Dieter Spira und seine Stellvertreterin Susanna Krüger, die das Projekt federführend für die Ortsteile betreute. Als Gäste begrüßt wurden Dagmar Dominiak und Sven Mylo, die mit ihrem Heimatverein Memoria e.V. die ersten Mitfahrbänke in Priort aufstellten.

Susanna Krüger, stellvertr. Ortsvorsteherin von Satzkorn

Stefan Matz, Ortsvorsteher von Fahrland (Mitte) und die Metallbaufirma Kößling aus Berlin nach dem Aufbau der Mitfahrbank in FahrlandAufstellung der Mitfahrbank in Fahrland | Foto®Susanna Krüger der stellvertretende Ortsvorsteher von Uetz-Paaren, Jens König am Tag der Aufstellung der Mitfahrbank in Uetz, 29.06.2021Jens König auf der neuen Mitfahrbank in Uetz | Foto®Susanna Krüger Satzkorns Ortsvorsteher Dieter Spira nutzt die Mitfahrbank um nach Potsdam zu kommen.Ortsvorsteher Dieter Spira wartet auf eine Mitfahrgelegenheit | Foto®Susanna Krüger

 

Kleine Weihnachtsüberraschung für unsere Uetz-Paarener Senioren

rentnerÜ2020Wie vieles in diesem Jahr 2020 ist auch für Uetz und Paaren alles anders. So musste unserer traditionelle Seniorenweihnachtsfeier dieses Jahr ausfallen. Als kleinen Trost und Ausgleich haben wir für unsere Rentner eine kleine Weihnachtsüberraschung bereitgestellt und in Uetz und Paaren verteilt. Die Aktion stieß auf positive Resonanz und fand sogar Nachfolger in anderen Ortsteilen. André Scheffler für Ortsbeirat Uetz-Paaren

Karte Rentner